Guten Tag, Bonjour, Buongiorno, Bun di
Leibniz' Binärkalkül, Jacquardwebstuhl, Telegrafie, Flipflop-Schaltung, Elektronenröhre, Transistor, Mikroprozessoren: Die Grundlagen der Digitalisierung – hier aus Wikipedia abgeschrieben – habens ich seit dem 17. Jahrhundert erst zögerlich und dann rasant entwickelt. 2002 war es demnach erstmals möglich, mehr Information digital als analog zu speichern, und 2007 waren bereits schätzungsweise 94 Prozent der weltweiten technologischen Informationskapazität digital. Und 2024 schickt sich nun der Solothurner Kantonsrat an, vollständig papierlos zu arbeiten. Beim Legislaturwechsel im Frühling nächsten Jahres soll die Umstellung vollzogen werden. Die von der Ratsleitung verabschiedeten Vorschläge liegen jetzt zur Vorberatung bei der Spezialkommission.
Die vollständige digitale Abwicklung des Ratsbetriebs ist in den Schweizer Kantonsparlamenten noch eine Ausnahme. Aber die Digitalisierung mit ihren verschiedenen Hilfsmitteln geht auf breiter Front voran. Ein auch im KoRa-Newsletter schon angesprochenes Thema ist der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Protokollierung, die schon mehrere Kantone nutzen. Der Kanton Bern setzt Spracherkennung im Grossen Rat bereits seit 2018 ein. Die Digital-Managerin der Parlamentsdienste hat in einem Interview ihre Erfahrungen damit geschildert. Nähreres zu diesen Themen erfahren Sie in den Beiträgen unten.
Schöne Ostern!
KoRa: Vizepräsidien-Seminar und Austausch
Die KoRa führt nach den Sommerferien wieder ein Vizepräsidien-Seminar durch. Es wird am 23. August voraussichtlich in Aarau stattfinden. Es dauert von 10 bis 16 Uhr (einschliesslich Mittagessen). Im Anschluss gibt es einen Apéro. Folgende Programmpunkte sind geplant:
Inputreferate und Fragerunde zum Thema «Rolle der Ratspräsidentin bzw. des Ratspräsidenten»
Podium zum Thema «Was ist bei der Sitzungsleitung zu beachten?»
Inputreferat und Fragerund ezum Thema «Wie gestalte ich mein Präsidialjahr?»
Inputreferat «Grussworte: Tipps und Tricks»
Interaktives Referat zum Thema «Wie ist das Vorgehen bei Abstimmungen im Rat?»
Das Vizepräsidien-Seminar der KoRa findet zweijährlich statt. Es richtet sich an die ersten und zweiten Vizepräsidien der Kantonsparlamente, die sich auf ihr Präsidialjahr vorbereiten, und insbesondere in jenen Kantonen, die lediglich ein Vizepräsidium kennen, auch an die Ratspräsidentinnen und Ratspräsidenten. Gerne dürfen sie sich von den Parlamentsdiensten begleiten lassen.
Die Parlamentsdienste sind gebeten, im Sinne einer Voranzeige «ihre» Vizepräsidien und gegebenenfalls auch die Ratspräsidentin oder den Ratspräsidenten auf das diesjährige Vizepräsidien-Seminar aufmerksam zu machen. Die Einladung mit der Anmeldung folgt später.
Die diesjährige Austauschplattform der KoRa wird vom 24. Mai auf Freitagnachmittag, 30. August, verschoben. Grund für die Verschiebung ist, dass die Frühjahrstagung der ILK am 24. Mai in den Nachmittag hinein verlängert wird.
Die diesjährige Austauschplattform widmet sich dem Thema «Personalgewinnung und -entwicklung in den Parlamentsdiensten». Gerne laden wir alle interessierten Mitarbeitenden der Parlamentsdienste ein, sich den Termin vorzumerken. Die genauenZeiten und der Veranstaltugnsort werden später bekannt gegeben.
SO: Papierloses Parlament ab 2025
Die Relegungen zur Publikation von Kantonsratsakten und zum Geschäftsverkehr des Kantonsrates stammen in Solothrun noch weitgehend aus den 1990er Jahren. Seither wurden die digitalen Dienstleistungen aber nach und nach ausgebaut, und jetzt sollen auch die Rechtsgrundlagen ins elektronsiche Zeitalter überführt werden. Die Ratsleitung hat kürzlich Änderungen des Kantonsratsgesetzes und des Geschäftsreglements verabschiedet, die die Grundlage legen für einen papierlosen Ratsbetrieb.
Sämtliche Kantonsratsakten – insbesondere auch vertrauliche Dokumente mit Amts- und Kommissionsgeheimnissen – sollen in einem spezifischen Ratsinformationssystem bearbeitet und verbreitet werden können. Auch Vorstösse können über die neue App eingereicht werden. Das Projekt zur Beschaffung des Ratsinformationssystems war bereits vor drei Jahren gestartet worden. Zum Jahreswechsel soll eine Testversion zur Verfügung stehen.
Ebenfalls Teil der vorlag eist die schaffung einer ständigen Digitalisierungskommission. Diese wird nicht nach Parteienproporz zusammengesetzt, sondern nach fachlichen Kriterien. Jede Fraktion stellt eine Fachperson für die Mitarbeit in diesem Gremium. Aufgabe der Kommission ist es, Vorhaben der digitalen Transformation in der Verwaltung zu begleiten und Sach- und Budgetvorlagen aus diesem Bereich vorzuberaten. Weitere Einzelheiten finden Sie in den unten verlinkten Ratsdokumenten.
Weiterführende Informationen
Ratsdokumente zum digitalen Ratsbetrieb
Beitrag im Regionaljournal von SRF
BE: Sprachversierte künstliche Intelligenz
Der Berner Grosse Rat gehört zu jenen Kantonsparlamenten, die schon seit einiger Zeit die Protokollierung der Ratsdebatten durch Spracherkennung unterstützen. In Bern ist das insofern anspruchsvoller als anderswo, als dort Dialekt und Französisch gesprochen wird. Die Künstliche Intelligenz muss also verschiedene Dialektfärbungen erkennen und in möglichst korrektes Hochdeutsch übersetzen. Das funktioniert insgesamt gut, wie die Digital-Managerin der Parlamentsdienste, Nicole Aeby, in einem Interview sagt. Und vor allem lernt die Spracherkennung aus den korrekturen und wird so stetig besser. Das bring einerseits einen Effiziengewinn, führt aber andererseits – mindestens bis heute – nicht dazu, dass der menschliche Beitrag zum fertigen Protokoll ganz verzichtbar wird. Das illustriert das unten verlinkte automatische Trankspript des Interviews.
Weiterführende Informationen
Interview mit Nicole Aeby
Automatisches Transkript
SG: Gemeindepräsidenten überholen Unternehmer
Im St. Galler Kantonsrat waren die Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten 2023 die am stärksten vertretene Berufsgruppe. Das hat das Ratspräsidium in seiner Antwort auf eine Interpellation festgestellt, die nach der Repräsentation der Vielfalt des Kantons gefragt hatte vor dem Hintergrund der 2008 vollzogenen Verkleinerung des Kantonsrats von 180 auf 120 Mitglieder. Fast jedes vierte Ratsmitglied hatte 2023 demnach ein Gemeindepräsidium inne oder war ein voll- oder hauptamtliches Exekutivmitglied einer Gemeinde. Der Anteil dieser Berufsgruppe hat sich damit verglichen mit 2007 mehr als verdoppelt. Sie überholte die Unternehmerinnen und Unternehmer, die 2007 die Rangliste der Berufsgruppen noch angeführt hatten. Abgsehen davon blieben grössere Verschiebungen aus.
Das Präsidium sieht die Entwicklung nicht unbedingt als Beleg der These, wonach Unternehmer und Angestellte der Privatwirtschaft seit der Verkleinerung des Rats schlechter vertreten seien als Branchen, die von Staatsbeiträgen profitieren. Die eindeutige Zuteilung zu solchen Branchen sei nämlich nur sehr eingeschränkt möglich. Zudem sei nicht klar, wie sich die Verkleinerung des Parlaments in dieser Hinsicht auswirke. Auch eine Veränderung der parteipolitischen Zusammensetzung könne zu solchen Verschiebungen beitragen.
Weiterführende Informationen
Unterlagen zur Interpellation
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