KoRa/COSEC-Newsletter 1/26
- Frank Sieber
- vor 3 Tagen
- 4 Min. Lesezeit
Guten Tag, Bonjour, Buongiorno, Bun di
Aufmerksamkeit ist knapp, aufmerksamkeitsbedürftig aber sind viele. Politikerinnen und Politiker gehören sicher dazu, weil es von entscheidendem Vorteil ist, wenn das Wahlvolk von ihnen Notiz nimmt. Und auch die Medien kämpfen um Aufmerksamkeit. Seit ihnen ihr werbefinanziertes Geschäftsmodell abhanden gekommen ist, sind sie mehr denn je auf zahlendes Publikum angewiesen, wenn sie fortbestehen wollen. Dass sie dabei in starker Konkurrenz zu den jüngeren sozialen Medien stehen, macht die Sache für sie nicht leichter.
Das neue Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen, das in der zweiten Mai-Woche erscheint, widmet sich diesem Kampf um Aufmerksamkeit auf beiden Seiten und fragt, was das für das Verhältnis zwischen Parlamenten und Medien bedeutet. Das Heft versammelt Beiträge aus der Wissenschaft, der Politik und dem Journalismus. Nebst dem gedruckten Blatt wird wie immer auch ein PDF auf der Webseite der SGP publiziert.
Das Heft enthält auch Beiträge, die aus kantonsparlamentsdienstlicher Sicht von Interesse sind. Einer davon gehört zum Themenschwerpunkt «Medien und Parlamente». Christine Theumann, interimistische Medienverantwortliche des Waadtländer Grossen Rats, beschreibt die Medienarbeit, die dort in den letzten gut zwei Jahren entwickelt wurde. Ein weiterer Beitrag stammt von Aline Tobler und Livia Osterwalder von den St. Galler Parlamentsdiensten und fasst Toblers Arbeit zum digitalen Reifegrad der Parlamentsdienste zusammen. Beide Beiträge sind in diesem Newsletter kurz resümiert. Und schliesslich enthält das Blatt auch einen Text zum Relaunch der Plattform kantonsparlamente.ch. Diese kann hilfreich sein, wenn man Informationen zu Einzelheiten des Parlamentsrechts und zur Praxis der Kantonsparlamente sucht.
Schönen Frühling!
Digitaler Reifegrad der Parlamentsdienste in der Schweiz
Wie sind die kantonalen Parlamentsdienste digital aufgestellt? Dieser Frage ist Aline Tobler, Co-Leiterin Kommissionsdienst und Leiterin IT und Projekte bei den Parlamentsdiensten des Kantons St. Gallen, in einer CAS-Arbeit nachgegangen. Gestützt auf ein eigens entwickeltes Reifegradmodell – angelehnt an das Deloitte-Reifegradmodell und gegliedert in die fünf Dimensionen Technologie, Kunde, Kultur, Operations und Governance – hat sie eine Befragung der Schweizer Parlamentsdienste durchgeführt, an der sich eine Reihe von Kantonen sowie der Bund beteiligt haben.
Die Ergebnisse zeigen eine deutliche Spreizung: Zwischen den tiefsten und höchsten Indexwerten liegt eine Differenz von knapp 30 Punkten. Als klare Stärke erweist sich das Engagement und die Offenheit von Mitarbeitenden und Führungskräften gegenüber der Digitalisierung – die Kultur-Dimension wird kantonsübergreifend am höchsten bewertet. Den grössten Nachholbedarf weist die Kunden-Dimension auf: Die digitale Unterstützung der Ratsmitglieder und die Nutzerorientierung der Prozesse bleiben vielerorts noch hinter dem Potenzial zurück. Der Bund nimmt mit einem Indexwert von 84 eine Benchmark-Funktion ein.
Die Untersuchung zeigt zudem einen Zusammenhang zwischen der Haltung des Parlaments gegenüber der Digitalisierung und dem Reifegrad der Parlamentsdienste: Kantone, in denen eine offene Haltung wahrgenommen wird, weisen tendenziell höhere Indexwerte auf. Digitalisierung erscheint damit nicht als rein technische, sondern auch als organisatorische und politische Aufgabe.
Die vollständige Arbeit finden Sie in der Datenablage der KoRa/COSEC-Webseite (Gutachten und Beiträge).
VD: Überblick über die Medienarbeit des Grossen Rats
Der Grosse Rat des Kantons Waadt verfügt seit Oktober 2023 über eine Medienverantwortliche. Der Aufbau einer Medienstelle entsprang damals dem Wunsch, die Sichtbarkeit der Parlamentsarbeit zu verbessern – dies auch im Vergleich mit anderen staatlichen Stellen – und einen Hauptansprechpartner für Externe zu schaffen, namentlich für die Journalistinnen und Journalisten. Im Umgang mit Medienvertretern versucht die Medienverantwortliche in erster Linie, ihnen die Arbeit zu erleichtern. Sie fungiert aber nicht als Mediensprecherin. Diese Rolle übernimmt das Präsidium oder das Büro des Grossen Rats.
Heute bewirtschaftet die Medienstelle vier Kommunikationskanäle, wie die interimistische Medienverantwortliche Christine Theumann in ihrem Beitrag im SGP-Bulletin darlegt: eine Webseite, einen WhatsApp-Kanal, eine LinkedIn-Seite und einen Youtube-Kanal. Ausserdem werden manche Mitteilungen des Grossen Rats auch über den kantonalen Account auf diesen und anderen Plattformen verbreitet, beispielsweise über X.
Die Kommunikation läuft auf zwei Hauptachsen: Einerseits wird regelmässig über die wichtigsten Themen der wöchentlichen Parlamentssitzungen informiert, anderseits wird ebenfalls wöchentlich auf neue Berichte aus den Kommissionen aufmerksam gemacht. Wenn die Kommissionen eine separate Medienmitteilung veröffentlichen oder eine Medienkonferenz durchführen möchten, unterstützt die Medienverantwortliche sie dabei. Sie übernimmt ausserdem weitere Aufgaben, beispielsweise bei den Bemühungen, die Arbeit des Präsidiums zu beleuchten, oder auch beim Umgang mit einer Krise, falls es dazu kommen sollte.
Die Parlamentsdienste des Grossen Rats ziehen nach gut zwei Jahren eine positive Bilanz ihrer Aufbauarbeit. Man will aber neben dem Tagesgeschäft weitere Projekte in Angriff nehmen, um die Medienarbeit weiter zu optimieren. Den vollständigen Beitrag von Christine Theumann finden Sie voraussichtlich ab dem 8. Mai auf der SGP-Webseite oder ab sofort in der Datenablage auf der KoRa/COSEC-Seite.
ZH: Anlauf zur Anpassung des Budgetverfahrens
Die Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsrats unternimmt einen Versuch, das Budgetverfahren und die parlamentarischen Instrumente in der Finanzplanung zu reformieren. Der Rat hat eine entsprechende parlamentarische Initiative am 27. April vorläufig unterstützt. Ziel ist es, das Verfahren effizienter zu machen und die Instrumente zur Einflussnahme auf die Finanzplanung der Folgejahre griffiger zu gestalten. Die mit der Initiative vorgeschlagenen Gesetzes- und Reglementsänderungen zum Budgetverfahren sehen insbesondere vor, die Rolle der Finanzkommission zu stärken. Nur sie soll noch Budgetanträge in den Rat bringen können. Gleichzeitig sollen neu alle Fraktionen Einsitz in die Finanzkommission erhalten.
Bei der Finanzplanung soll der Kantonsrat unter anderem den Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) der Regierung genehmigen und nicht mehr nur zur Kenntnis nehmen. Das allerdings würde auch eine Verfassungsänderung bedingen. Das Geschäft wird nach der vorläufigen Unterstützung im Rat nun in der Geschäftsleitung für die Antragstellung im Rat vorbereitet.
Veranstaltungen
Die Veranstaltungen sind teilweise auch auf der Webseite aufgeführt.
5. Juni 2026, Frühjahrstagung der ILK in St. Gallen: Wie wohnen wir? Die Schweizer Kantone in der Wohnbaufrage
12. Juni 2026, Forum der Parlamentsdienste in Aarau: Thema sind die parlamentarischen Vorstösse und die damit verbundenen Herausforderungen für die Parlamentsdienste. Das Programm und die Einladungen wurden verschickt. Anmelden kann man sich noch bis zum 22. Mai.
23. Juni 2026, Solothurn, KoRa-Stamm: Besichtigung Ratsbetrieb und Austausch, ab 10 Uhr, anschliessend Mittagessen. Anmeldungen bitte an markus.ballmer@sk.so.ch; es wird aber auch noch eine separate Einladung verschickt.
21. August 2026, Vizepräsidien-Seminar in St. Gallen (09:30-16:00 Uhr): Das Seminar richtet sich an Mitglieder des Präsidiums von Kantonsparlamenten (Präsidium und Vizepräsidium). Es behandelt verschiedene Aspekte einer Ratspräsidentschaft und soll die Präsidiumsmitglieder dabei unterstützen, ihre Funktion wahrzunehmen.
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